• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
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  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft einen verbesserten Doppelzylinderschlossapparat, der folgende Komponenten umfasst: DOLLAR A Ein Schlossgehäuse: In dem Schlossgehäuse sind ein erster und ein zweiter Zylinder enthalten. Diese beiden Zylinder sind koaxial und stehen einander in bestimmtem Abstand gegenüber. Am Unterteil des ersten und zweiten Zylinders gibt es ein erhabenes Stück. Das Stück ist am ersten und zweiten Zylinder angeschlossen. In dem erhabenen Stück gibt es jeweils zur Aufnahme von Wulstbolzen (bead pins) dienende radiale Bolzenlöcher, die an die axial, vertikal in Abstand angeordneten Innenlöcher des ersten und zweiten Zylinders angeschlossen sind. DOLLAR A Ein erster und ein zweiter Schlosskern: Diese Schlosskerne sind jeweils im ersten und zweiten Zylinder angebracht und haben jeweils ein für den ersten und zweiten Schlüssel dienendes erstes und zweites Schlüsselloch, sowie auch axial in Abstand liegende, für Bolzen dienende radiale perlenförmig angeordnete Bolzenlöcher. DOLLAR A Ein Außenzieher: Er enthält einen Ring und eine in diesen Ring integrierte, an einer Seite der äußerlichen Ringfläche nach außen ragende Muschel. Dieser Außenzieher kann drehungsmäßig an den Enden des ersten und zweiten in Abstand einander gegenüberliegenden Schlosskerns des ersten und zweiten Zylinders angebracht werden. DOLLAR A Ein Innenzieher: Er ist im Ringloch des Außenziehers eingebaut; wobei an der Innenwand des Ringloches des Außenzieherrings ein Paar Kerben vorgesehen ist; DOLLAR A Der erwähnte Innenzieher umfasst ...
    公开号:DE102004025297A1
    申请号:DE200410025297
    申请日:2004-05-19
    公开日:2005-08-18
    发明作者:Paul Tsui
    申请人:KWONG WAH LOCK Manufacturing Ltd；
    IPC主号:E05B9-10
    专利说明:
    [0001] Mitder vorliegenden Erfindung handelt es sich um ein Zylinderschlossoder, auf konkrete Weise, um ein verbessertes Doppelzylinderschloss,das unter jeder Bedingung beiderseitig Zugleich aufgeschlossen werdenkann.
    [0002] Beidem allgemeinen Zylinderschloss (populäre Bezeichnung: Kürbisschlossbzw. Enro Profile Cylinder) lässtsich der Schlüsselnicht Zugleich beiderseitig, sondern nur jeweils von einer Seitezur Aufschließungeinstecken. Bei der Anwendung dieses Kürbisschlosses kann dann jenerFall eintreten, bei dem der Schlossbenutzer außerhalb der Tür den Schlüssel einstecktund auf einen bestimmten Winkel dreht, und auch vergisst, den Schlüssel herauszuziehen,wobei es fürdie im Hause bleibende Person unmöglich ist, den Schlüssel vollkommenin das Schlossloch einzustecken, um das Schloss aufzuschließen, sodass die Türnicht geöffnetwerden kann.
    [0003] DieAußerbetriebsetzungdes Schlüsselsim Schlossloch ist dadurch ausgelöst: Bei dem bekannten Kürbisschlossist in der Mitte der Ringinnenwand des Außenziehers 100 einPaar einander gegenüberstehendeund voneinander separierte Mittelringvorsprünge 101 angebracht.Der Innenzieher 200 besteht aus zwei in dem Ring mit Nietenin flexibler Weise verbundenen, als Kupplungsscheiben bezeichnetenZiehescheiben (siehe Bild 1). Diese zwei Ziehescheiben sind jeweilsals linke Innenziehescheibe 201 beziehungsweise rechteZiehescheibe 202 zu bezeichnen. Nach der Einsteckung deslinken Schlüssels 300 inden Schlosskern bewegt sich die linke Innenziehescheibe 201 zuder an der Öffnung desMittelringvorsprungs 101 des Außenzieherrings befindlichenStartlage. Der linke Schlosskern dreht sich um einen bestimmtenWinkel. Da bei der Einsteckung des rechten Schlüssels 400 die linkeInnenziehescheibe 201 in Anschlag an dem Ringvorsprung 101 desAußenzieherringsdurch den linken Schlüsselblockiert und nicht in der Lage ist, die rechte Innenziehescheibe 202 inBewegung zu setzen, sitzt der rechte Schlüssel in der Ausfalllage undist also außerBetrieb gesetzt.
    [0004] Wieim Bild 2a und im Bild 2b angezeigt, ist es ein im Handel erhältlichesandersartig strukturiertes Kürbisschloss,wie z.B. in DE 30 24073 A1 beschriebenes Doppelzylinderschloss, bei dem die Kupplungsscheibeauf der Basis des obengenannten bekannten Kürbisschlosses strukturiertist. Auf den einander gegenüberliegendenFlächender zwei Ziehescheiben 17, 18 sind jeweils Kerbenvorgesehen. Zwischen zwei Kerben ist eine Feder 16 angebracht. Aufeiner Seite der zwei Ziehescheiben 17, 18 sind jeweilsaxiale Kerben vorgesehen. Innerhalb des Rings des Außenziehersist ein Vorsprung vorgesehen. Bei der Anwendung unter der Federkompressionlassen sich der Schlüssel 14 inden linken Schlosskern sowie der Schlüssel 21 in den rechten Schlosskerneinstecken. Währendsich der linke oder rechte Schlosskern nicht dreht oder auf derOriginallage sitzt, lässtsich der Schlüsselbeiderseitig einstecken. Währendder Schlüsselin dem rechten Schlosskern steckt und um einen Winkel dreht, istes unmöglich,den Schlüsselin einen andererseitigen Schlosskern einzustecken.
    [0005] DieserDoppelzylinderschlossapparat hat einfache Struktur. BeiderseitigeEinsteckung des Schlüsselskann nur insofern verwirklicht werden, als die Kerben von zwei Innenziehernsich zugleich nach dem Vorsprung des Außenziehers ausrichten. DerInnenzieher darf nicht zu klein gefertigt werden, weil das Maß seineraxialen LängeD2 begrenzt ist, so funktioniert der Innenzieher nicht für ein Kleineres Schloss.
    [0006] Wieim Bild 3a bis Bild 3b angezeigt, ist in GB 2 297 802 A von Palmereine Art von Doppelzylinderschlossapparat beschrieben. Mitten imRing des Außenziehers 152 deserwähntenDoppelzylinderschlossapparats ist ein Vorsprung 155 vorgesehen. Diezwei im Ring des Außenzieherseingebauten Innenzieher bestehen aus zwei stiftführenden und federreduzierendenGetrieben 156, 158, auf deren Umfangsflächen axialeVorsprünge 157, 159 einzusetzensind. Der Schlosskern sitzt in der Originallage. Bei diesem SchlossapparatKann man den Schlüssel 44 inden linken Schlosskern beziehungsweise den Schlüssel 48 in den rechtenSchlosskern einstecken. Somit ist der Schlüssel beiderseitig einsteckbar.Zudem ist die beiderseitige Einsteckung des Schlüssels in größerem Bereich realisierbar.Bei der Einsteckung des Schlüsselsin den Schlosskern auf einer Seite richtet sich der Vorsprung voneinem der Getriebe 156, 158 nach dem Vorsprung 155 desAußenziehers.Durch das Getriebe wird der Vorsprung 155 des Außenziehersvon einer Position zu einer anderen Position übertragen. Da auf anderer Seiteder Vorsprung des Außenziehersdie Originallage verlässt,ist der Schlüsselnicht einsteckbar. Dieser Schlossapparat gilt in größerem Bereichfür beiderseitigeEinsteckung des Schlüssels.Wegen der Begrenztheit der axialen Länge D3 des Innenziehers, beidem größeres Maß und kompliziertereStruktur zulässigsind, ist ein kleineres Schloss in dieser Hinsicht nicht einsetzbar.
    [0007] DasZiel der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass zur Vermeidungaller obengenannten Fälleein verbesserter Doppelzylinderschlossapparat mit beiderseitigerEinsteckung des Schlüsselsund gleichzeitiger Aufschließungdes Schlosses gefördert wird.Dieser Schlossapparat erlaubt die Einsteckung des Schlüssels inden Schlosskern auf einer Seite, gleichgültig ob der eingesteckte Schlüssel inder Originallage des nicht gedrehten Schlosskerns oder in der Lagedes bereits gedrehten Schlosskerns sitzt. Zur gleichen Zeit istauch der Schlüsselfür dieAufschließungdes Schlosses auf einer anderen Seite einsteckbar. d. h. beiderseitigeEinsteckung des Schlüsselszur Aufschließungdes Schlosses.
    [0008] Umdas obige Ziel zu erreichen, wird ein technisches Erfindungskonzeptvom verbesserten Doppelzylinderschlossapparat folgendermaßen dargestellt.
    [0009] DerApparat umfasst folgende Komponenten: Ein Schlossgehäuse: ImSchlossgehäusesind ein erster und zweiter Zylinder enthalten. Diese beiden Zylindersind koaxial und stehen einander in bestimmtem Abstand gegenüber. AmUnterteil des ersten und zweiten Zylinders gibt es ein erhabenes Stück. DasStück istam ersten und zweiten Zylinder angeschlossen. In dem erhabenen stück gibtes jeweils fürBolzen dienende perlenförmigangeordnete radiale Bolzenlöcher,die an die axial, vertikal in Abstand angeordneten Innenlöcher desersten und zweiten Zylinders angeschlossen sind. Ein ersterund ein zweiter Schlosskern: Diese Schlosskerne sind jeweils imersten und zweiten Zylinder angebracht und haben jeweils für den ersten undzweiten Schlüsselgeltende erste und zweite Schlüssellöcher, sowieauch axial in Abstand liegende, für Bolzen dienende radiale perlenförmig angeordneteBolzenlöcher. EinAußenzieher:Er enthälteinen Ring und eine in diesen Ring integrierte, an einer Seite der äußerlichenRingflächenach Außenragende Muschel. Dieser Außenzieherkann drehungsmäßig an denEnden des ersten und zweiten in Abstand einander gegenüberliegendenSchlosskerns des ersten und zweiten Zylinders angebracht werden. EinInnenzieher: Er ist im Ringloch des Außenziehers eingebaut.
    [0010] Ander Innenwand des Ringlochs des Außenzieherrings ist ein PaarKerben vorgesehen.
    [0011] DieserInnenzieher umfasst eine zylinderförmige linke Innenziehescheibe,eine zylinderförmige rechteInnenziehescheibe und eine Getriebeanlage des Außenziehers. Auf den Umfangsflächenrändern derangrenzenden Enden dieser Innenziehescheiben sind jeweils ein Paarder Kerbenlage des genannten Außenziehersrelativ angepasste Außenvorsprünge vorgesehen.Es sind also zwei linke Außenvorsprünge undzwei rechte Außenvorsprünge. Dadurch,dass der Einsteckung des ersten Schlüssels die Einsteckung des zweitenSchlüsselsfolgt, befinden sich der linke Außenvorsprung der linken Innenziehescheibe und/oderder rechte Außenvorsprungder rechten Innenziehescheibe in der Kerbe, damit der Außenzieherdurch Antreiben der Getriebeanlage des Außenziehers von der Positiondes festgeschlossenen Schlossriegels zu der Position des freigelassenen Schlossriegelsdreht.
    [0012] Wieobenerwähnt,sind bei dem Doppelzylinderschloss an den innerlichen Umfangsflächenrändern derangrenzenden Enden der genannten linken Innenziehescheibe und derrechten Innenziehescheibe jeweils ein linker und ein rechter Außenflansch vorgesehen.
    [0013] Diegenannte Getriebeanlage des Außenziehersumfasst: Eine Stumpfstiftschraubenmutter: An einem Ende dieserStiftschraubenmutter gibt es einen Außenflansch, der in beweglicherWeise in den linken und rechten Innenziehescheiben sitzt. EinStumpfstift: Dieser Stift hat an einem Ende einen Kopf, dessen Durchmessergrößer alsder Außendurchmesserdes Stiftstamms ist. Das andere Ende kann in beweglicher Weise indie Stiftschraubenmutter des Innenziehers eingesteckt werden undsitzt in der rechten Innenziehescheibe. Eine linke Feder: Sieliegt an der Stiftschraubenmutter zwischen dem linken Innenflanschder linken Innenziehescheibe und dem Außenflansch der Stiftschraubenmutterdes Innenziehers. Eine rechte Feder: Sie liegt an dem Stumpfstiftzwischen dem rechten Innenflansch der rechten Innenziehescheibeund dem Kopf des Stumpfstifts.
    [0014] Wieoben bei dem Doppelzylinderschlossapparat erwähnt, umfasst der Ring des Außenziehers einenAußenringund einen durch die Ausdehnung der Innenwand des Außenringsnach Innen gebildeten Innenring. Die Weite b des Innenrings istkleiner als die Weite a des Außenrings.Der Innenring befindet sich in der Mitte der Innenwand des Außenrings. Operationskerbeund Führungskerbesind an dem Innenring angebracht.
    [0015] Wieoben bei dem Doppelzylinderschlossapparat erwähnt, ist an dem anderen Endeder genannten Stumpfstiftschraubenmutter ein Innenflansch vorgesehen.Am anderen Ende des Stumpfstifts, das dem Stiftkopf gegenüberliegt,ist ein Anschlag vorgesehen, dessen Außendurch messer größer alsder Durchmesser des Innenlochs des Innenflansches der Stumpfstiftschraubenmutterist.
    [0016] Allesobenerwähnte über denverbesserten Doppelzylinderschlossapparat der Erfindung zusammenfassend,gibt es zwischen der linken und der rechten Innenziehescheibe eineFeder. Der Raum, in dem sich die Feder befindet, kann durch denSchlüsselkomprimiert werden. Unter der Ausrichtung des Vorsprungs der Innenziehescheibeund der Kerbe des Außenziehersaufeinander lässtsich der Schlüsselvon beiden Seiten einstecken. Durch die Drehung jedes beliebigenSchlüsselskann das Schloss aufgeschlossen werden. Der Schlüssel steckt sich auf einerSeite ein und dreht so um einen Winkel, dass der Vorsprung der Innenziehescheibeund die Kerbe des Außenzieherssich nicht aufeinander ausrichten. Bei der Einsteckung des Schlüssels aufder anderen Seite kann der Vorsprung der Innenziehescheibe durch denSchlüsselgetrieben werden, so dass der Vorsprung der Innenziehescheibe durchdie Drehung auf die Kerbe des Außenziehers ausgerichtet wird.Sobald die Innenziehescheibe infolge der Wirkung der Federkraftin die Kerbe des Außenzieherseinspringt und sich mit dieser Kerbe zusammenkoppelt, wird somitdie Drehung des Außenziehersangetrieben und das Schloss aufgeschlossen.
    [0017] Mitder strukturellen Verbesserung dieser Erfindung werden alle in derAnwendung auftretende Fälleberücksichtigt,so dass die Schlossfunktion vervollkommnet und zuverlässiger wird.An jeder beliebigen Position durch die beiderseitige Einsteckungdes Schlüsselskann die Aufschließungdes Schlosses verwirklicht werden. Da das Maß der Länge des Innenziehers vergleichsweiseklein ist, kann das Schloss in jeder Norm und Typenart hergestelltwerden.
    [0018] Anhandder beigefügtenZeichnungen werden die Ausführungsbeispieledieser Erfindung im einzelnen dargelegt, damit die Schlossstrukturklarer wird.
    [0019] Bild1: Partielle Querschnittansicht in Bezug auf das Doppelzylinderschlossmit beiderseitiger Einsteckung des Schlüssels, nach dem Stand der Technik.
    [0020] Bild2a und Bild 2b: Partielle Querschnittansichten in Bezug aufdas Doppelzylinderschloss mit einerseitiger und beiderseitiger Einsteckungdes Schlüssels,nach dem Stand der Technik.
    [0021] Bild3a, Bild 3b und Bild 3c: Partielle Querschnittansichten inBezug auf das Doppelzylinderschloss mit beliebig einerseitiger und gleichzeitigbeiderseitiger Einsteckung des Schlüssels, nach dem Stand der Technik.
    [0022] Bild4a, Bild 4b und Bild 4c: Partielle Querschnittansichten inBezug auf das erfindungsmäßige verbesserteDoppelzylinderschloss mit beliebig einseitiger und gleichzeitigbeidseitiger Einsteckung des Schlüssels.
    [0023] Bild5 ist das vergrößerte flächige Schema desAußenziehersin Bild 4.
    [0024] Bild6 ist die im Bild 5 angezeigte Querschnittansicht gemäß der LinieA-A.
    [0025] Bild7 ist das vergrößerte flächige Schema für den Innenzieherin Bild 4.
    [0026] Bild8 ist die partielle schematische Querschnittansicht in Bezug aufden erfindungsmäßigen Schlossapparatmit beidseitiger Einsteckung des Schlüssels, wobei der Vorsprungder Innenziehescheibe und die Kerbe des Außenziehers sich nicht aufeinanderausrichten.
    [0027] Bild9 ist das Vergrößerungsschemafür den imBild 8 angezeigten Teil A.
    [0028] UnterVerweis auf das Bild 4a–cund das Bild 6, umfasst der erfindungsmäßige verbesserte Doppelzylinderschlossapparatdas Folgende: Schlosskruste 1, erster Schlosskern 2 undzweiter Schlosskern 3, Außenzieher 4 und indem Ringsloch des Außenziehers 4 angebrachterInnenzieher 5.
    [0029] Schlossgehäuse 1 istdas streifenförmige Schlossgehäuse deskonventionellen Kürbisschlosses.An der oberen Seite des Schlossgehäuses sind die in Abstand einandergegenüberstehendenund koaxialen erster Zylinder 11 und zweiter Zylinder 12 vorgesehen.Am Unterteil des ersten und zweiten Zylinders 11, 12 gibtes ein erhabenes Stück,das am ersten und zweiten Zylinder 11, 12 angeschlossenist. Der Abstand zwischen den zwei Zylindern 11, 12 erstrecktsich bis in ein erhabenes Stückund bildet dort einen Kerbschlitz 13. In dem erhabenenStück sind radialeBolzenlöcher 16 inperlenförmigerWeise vorgesehen, die mit den Zylindern 11, 12 axialvertikal in Abstand angeordnet sind. Die Bolzenlöcher 16 sind an dieInnenlöcherdes ersten Zylinders 11 und des zweiten Zylinders 12 angeschlossenund nehmen den Bolzen 14 in perlenförmiger Weise sowie die Feder 15 auf.
    [0030] Vorzugsweisesollen der erste Schlosskern 2 und der zweite Schlosskern 3 gleicherweisestrukturiert werden. Sie haben jeweils den ersten Schlüssel 22 undden zweiten Schlüssel 32 aufnehmendeLöcher 21, 31 desersten Schlüsselsund des zweiten Schlüssels,und axial vertikal in Abstand angeordnete radialen Bolzenlöcher 34 inperlenförmigerWeise, die den Bolzen 33 in perlenförmiger Weise aufnehmen. Anzwei einander gegenüberliegenden,sich annäherndenEnden der Schlosskerne gibt es jeweils Ringschlitze (im Bild nichtdargestellt). Die Schlosskerne 2, 3 sind jeweilsim ersten Zylinder 11 und im zweiten Zylinder 12 vorgesehen.Nach der Orientierung könnendie Schlosskerne 2, 3 durch den Ringsschlitz inden mit einem Schlitz versehenen Federring eingefügt und somitverdrehbar verankert werden.
    [0031] UnterVerweis auf das Bild 5 und das Bild 6, umfasst der Außenziehereinen Ring 41 und eine in diesen Ring integrierte und aneiner Seite der äußerlichenRingsflächenach Außenragende Muschel 42. An der Innenwand des Loches des Rings 41 istein Paar Kerben 43, 44 vorgesehen, die jeweilsauch als Operationskerbe 43 und Führungskerbe 44 zubezeichnen sind. Die Mittellinie der Kerben 43, 44 und dieMittellinie der Muschel 42 sollen sich im Winkel vorzugsweisezu 24°, üblicherweisezu 24°–35°, überschneiden.Der Außenzieher 4 liegtan der in Abstand einander gegenüberliegendenStelle des ersten und zweiten Zylinders. Und die darunterliegende Muscheldehnt sich in den Kerbenschlitz 13 und kann sich durchden Ring drehungsmäßig an dieeinander gegenüberliegendenEnden der ersten und zweiten Schlosskerne 2,3 anschließen. Vorzugsweisesollen die Operationskerbe 43 und die Führungskerbe 44 in demRing des Außenziehersradial einander gegenüberliegen.Andererseits umfasst der Ring 41 des Außenziehers einen Außenring 401 undeinen von der Innenwand des Außenringsnach Innen sich erstreckenden Innenring 402. Die Breiteb des Innenrings 402 ist kleiner als die Breite a des Außenrings 401. DerInnenring befindet sich in der Mitte der Innenwand des Außenrings 401.Die Operationskerbe 43 und die Führungskerbe 44 sindan dem Innenring 402 vorgesehen. Zudem können dieOperationskerbe 43 und die Führungskerbe 44 desRings 41 des Außenziehersals ein Paar im Ring 41 einander gegenüberstehende, dennoch voneinanderseparierte bogenförmigeVorsprüngebetrachtet werden. An der Separierungsstelle bildet sich die Kerbe.
    [0032] UnterVerweis auf das Bild 7 umfasst der Innenzieher 5 eine zylinderförmige linkeInnenziehescheibe 51 und eine zylinderförmige rechte Innenziehescheibe 52 undein Getriebeorgan des Außenziehers.An den Umfangsflächenrändern ihrerangrenzenden Enden gibt es jeweils einen Operationsaußenvorsprung 53, 54.Dadurch, dass nach der Einsteckung des ersten Schlüssels 22 dieEinsteckung des zweiten Schlüssels 32 folgt,könnender linke Außenvorsprung 53 derlinken Innenziehescheibe 51 und/oder der rechte Außenvorsprung 54 derrechten Innenziehescheibe 52 in der Kerbe 43 angebracht werden.Und durch das Getriebe dreht der Außenzieher 4 von demfestgeschlossenen Schlossriegel zu der Position des freigelassenenSchlossriegels. Bei der linken Innenziehescheibe 51 undder rechten Innenziehescheibe 52 sind an den innerlichenUmfangsflächenrändern derangrenzenden Enden jeweils ein linker Innenflansch und ein rechterInnenflansch angebracht. Andererseits sind auf den Außenumfangsflächen derlinken und rechten Innenziehescheibe 51, 52 jeweilsden Operationsaußenvorsprüngen 53, 54 radialgegenüberstehendeFührungsvorsprünge 55, 56 angebracht.
    [0033] DasGetriebeorgan des Außenziehersumfasst eine Stumpfstiftschraubenmutter 6, einen Stumpfstift 7,eine linke Feder 8 und eine rechte Feder 9.
    [0034] Aneinem Ende der Stumpfstiftschraubenmutter 6 gibt es einenAußenflansch 61,der bewegungsmäßig an dielinke und rechte Innenziehescheiben 51, 52 gesetztwerden kann. Am anderen Ende der Stumpfstiftschraubenmutter 6 istein Innenflansch 62 vorgesehen.
    [0035] Aneinem Ende des Stumpfstifts 7 ist der Kopf 71,dessen Durchmesser größer alsder Außendurchmesserdes Stiftstamms ist. Das andere Ende kann bewegungsmäßig in dieStiftschraubenmutter 6 gesetzt werden und befindet sichin der rechten Innenziehescheibe 52. Zudem ist an dem anderen Endedes Stumpfstifts 7, das dem Kopf 71 des Stifts gegenüberliegt,ein Anschlag 72 vorgesehen, dessen Außendurchmesser größer alsder Durchmesser des Innenloches des Innenflansches 62 derStiftschraubenmutter ist. In diesem Ausführungsbeispiel stellt der Anschlag 72 eineScheibe dar, die ein Mittelloch besitzt, durch das der Anschlag 72 andie Spitze des Stumpfstifts 7 genietet wird.
    [0036] Dielinke Feder 8 sitzt an der Stiftschraubenmutter zwischendem linken Innenflansch der linken Innenziehescheibe und dem Außenflanschder Stiftschraubenmutter des Innenziehers.
    [0037] Dierechte Feder 9 sitzt an dem Stumpfstift zwischen dem rechtenInnenflansch der rechten Innenziehescheibe und dem Kopf des Stumpfstifts.
    [0038] Dielinke und rechte Feder 8, 9 sind vorzugsweiseturmförmigeFedern, die auch in Form von flächigenFedern ausgeprägtwerden können.Zwischen dem Außenvorsprungder linken Innenziehescheibe und dem Außenvorsprung der rechten Innenziehescheibegibt es eine Lücke,die fürEintritt und Austritt des Außenziehersnützlichist. Zusätzlichunter der Kompression von zwei Schlüsseln beträgt die Länge der Stiftschraubenmutterund des Stumpfstifts, etwa D1, und ist kleiner als die Länge derallgemeingültigenZiehescheiben oder Getriebe D2, D3. Das heißt: D2 ist größer alsD1; D3 ist größer alsD1.
    [0039] UnterVerweis auf das Bild 8 stößt der Schlüssel aufden Stumpfstift der Innenziehescheibe und schiebt den Stumpfstiftnach rechts, wenn der Schlüsselvon der linken Seite eingesteckt wird. Während dieser Zeit sperrt derVorsprung der linken Innenziehescheibe die Kerbe des Außenziehersund führtden Außenzieherzur Drehung (siehe das Bild 4a). Außerdem soll man die Effizienzfunktionzwischen dem Außenzieherund der Innenziehescheibe im Verlauf aller Aufschließungsvorgänge desSchlosses in Acht nehmen, wobei der Vereinfachung halber nur dievorgeschriebene Operationskerbe und der linke und rechte Operationsaußenvorsprungbeispielhaft dargelegt werden, ohne alle zueinander passenden Führungsteilemit ungefährgleicher Führungsfunktionwieder darzulegen. Nachfolgend wird die Anwendung des erfindungsmäßigen verbesserten Doppelzylinderschlossesdargelegt.
    [0040] DieAufschließungdes bekannten Kürbisschlosseserfolgt nur separat durch einseitige, aber nicht gleichzeitig durchbeidseitige Einsteckung des Schlüssels.Wenn jemand außerhalbder Türden Schlüsseleinsteckt, ihn auf einen bestimmten Winkel dreht und vergisst den Schlüssel herauszuziehen,so entdeckt der innerhalb der Türbleibende, der das Schloss aufschließen will, dass der eingesteckte Schlüssel nichtan der richtigen Stelle sitzt. Die Tür kann also nicht geöffnet werden.Bei dem erfindungsmäßigen Schlosskann der Schlüsselbeidseitig eingesteckt werden. Siehe das Bild 4c. Wenn der Schlüssel voneiner Seite eingesteckt wird und sich um einen Winkel dreht, kannder Schlüsselauch von der anderen Seite eingesteckt werden. Da zwischen beidenInnenziehern eine Feder vorgesehen ist, wird dem Schlüssel einfreies Spiel gelassen, damit der Schlüssel sich drehen kann. DerVorsprung der Innenziehescheibe lässt sich drehend auf die Kerbe desAußenziehersausrichten. Wenn die Innenziehescheibe durch die Funktion der Federkraft,wie im Bild 8 angezeigt, in die Kerbe des Außenziehers einspringt, wirdder Außenzieherzur Drehung gebracht und wird das Schloss aufgeschlossen.
    [0041] Derverbesserte Doppelzylinderschlossapparat umfasst ein Schlossgehäuse, erstenund zweiten Schlosskern, in dessen Ring ein Außenzieher mit Kerbe vorgesehenist, und einen Innenzieher, der im Ringloch des Außenziehersangebracht ist. Der Innenzieher enthält eine linke Innenziehescheibe,eine rechte Innenziehescheibe und ein Getriebeorgan des Außenziehers.Diese Innenzieherscheiben haben an den Umfangsflächenrändern ihrer angrenzenden Endenjeweils einen Außenvorsprung.Der Einsteckung des ersten Schlüsselsfolgt die Einsteckung des zweiten Schlüssels, damit der linke Außenvorsprungder linken Innenziehescheibe und/oder der rechte Außenvorsprungder rechten Innenziehescheibe in der Kerbe des Außenzieherssitzen. Durch das Antreiben von dem Getriebeorgan des Außenzieherswird der Außenzieher vonder Position des festgeschlossenen Schlossriegels zu der Positiondes freigelassenen Schlossriegels gedreht. Da es bei dem erfindungsmäßigen verbessertenDoppelzylinderschlossapparat zwischen der linken Innenziehescheibeund der rechten Innenziehescheibe eine Feder gibt, kann der Raum,in dem die Feder sich befindet, durch den Schlüssel komprimiert werden. Indiesem Fall lässt sichder Schlüsselvon einer Seite einstecken und sich um einen Winkel drehen, beidem der Vorsprung der Innenziehescheibe sich nicht auf die Kerbedes Außenziehersausrichtet, so kann sich der Schlüssel zu dieser Zeit von deranderen Seite drehen. Und durch das Antreiben wird der Vorsprungder Innenziehescheibe gedreht und auf die Kerbe des Außenziehersausgerichtet. Wegen der Funktion der Federkraft fügt sichdie Innenziehescheibe von einer Seite in die Kerbe des Außenziehersein. Diese Innenziehescheibe wird mit dieser Kerbe des Außenziehers gekoppelt.Zu dieser Zeit kann sich der Außenzieher drehenund das Schloss wird dadurch aufgeschlossen.
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Der verbesserte Doppelzylinderschlossapparatumfasst folgende Komponenten: Ein Schlossgehäuse: Indem Schlossgehäusesind ein erster und ein zweiter Zylinder enthalten. Diese beidenZylinder sind koaxial und stehen einander in bestimmtem Abstandgegenüber.Am Unterteil des ersten und zweiten Zylinders gibt es ein erhabenes Stück. DasStück istam ersten und zweiten Zylinder angeschlossen. In dem erhabenen Stück gibtes jeweils zur Aufnahme von Wulstbolzen (bead pins) dienende radialeBolzenlöcher,die an die axial, vertikal in Abstand angeordneten Innenlöcher desersten und zweiten Zylinders angeschlossen sind. Ein ersterund ein zweiter Schlosskern: Diese Schlosskerne sind jeweils imersten und zweiten Zylinder angebracht und haben jeweils ein für den erstenund zweiten Schlüsseldienendes erstes und zweites Schlüsselloch, sowie auch axialin Abstand liegende, fürBolzen dienende radiale perlenförmig angeordneteBolzenlöcher. EinAußenzieher:Er enthälteinen Ring und eine in diesen Ring integrierte, an einer Seite der äußerlichenRingflächenach Außenragende Muschel. Dieser Außenzieherkann drehungsmäßig an denEnden des ersten und zweiten in Abstand einander gegenüberliegendenSchlosskerns des ersten und zweiten Zylinders angebracht werden. EinInnenzieher: Er ist im Ringloch des Außenziehers eingebaut. dadurchgekennzeichnet, dass an der Innenwand des Ringloches des Außenzieherringsein Paar Kerben vorgesehen ist; Der erwähnte Innenzieher umfasst einezylinderförmigelinke Innenziehescheibe, eine zylinderförmige rechte Innenziehescheibeund eine Getriebeanlage (Getriebeorgan) des Außenziehers; auf den Umfangsflächenrändern derangrenzenden Enden dieser Innenziehescheiben sind jeweils ein Paarder Kerbenlage des genannten Außenziehersrelativ angepasste Außenvorsprünge vorgesehen;es sind also zwei linke Außenvorsprünge undzwei rechte Außenvorsprünge; dadurch,dass der Einsteckung des ersten Schlüssels die Einsteckung des zweiten Schlüssels folgt,befinden sich der linke Außenvorsprungder linken Innenziehescheibe und/oder der rechte Außenvorsprungder rechten Innenziehescheibe in der Kerbe, damit sich der Außenzieher durchAntreiben durch die Getriebeanlage des Außenziehers von der Positiondes festgeschlossenen Schlossriegels zu der Position des freigelassenen Schlossriegelsdreht.
    [2] Doppelzylinderschlossapparat nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass an den innerlichen Umfangsflächenrändern derangrenzenden Enden der linken Innenziehescheibe und der rechtenInnenziehescheibe jeweils ein linker Außenflansch und ein rechterAußenflanschvorgesehen sind; Die erwähnteGetriebeanlage (Getriebeorgan) des Außenziehers umfasst: EineStumpfstiftschraubenmutter: An einem Ende dieser Stiftschraubenmutterist ein Außenflanschvorgesehen, der in beweglicher Weise in der linken Innenziehescheibeund rechten Innenziehescheibe sitzt; Ein Stumpfstift: An einemEnde dieses Stumpfstifts ist der Stiftkopf, dessen Durchmesser größer alsder Außendurchmesserdes Stiftstamms ist. Das andere Ende setzt sich in beweglicher Weisein die Stiftschraubenmutter des Innenziehers und befindet sich inder rechten Innenziehescheibe; Eine linke Feder: Sie setztsich in die Stiftschraubenmutter und befindet sich zwischen demlinken Innenflansch der linken Innenziehescheibe und dem Außenflanschder Stiftschraubenmutter des Innenziehers; Eine rechte Feder:Sie setzt sich auf den Stumpfstift und befindet sich zwischen demrechten Innenflansch der rechten Innenziehescheibe und dem Kopf desStumpfstifts.
    [3] Doppelzylinderschlossapparat nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass in dem Ring der Außenziehescheibe ein Paar Kerbenvorgesehen ist; es sind dies radial einander gegenüberliegendeOperationskerbe und Führungskerbe;auf den äußeren Umfangsflächen derlinken und rechten Innenziehescheibe ist ein Paar Außenvorsprünge vorgesehen; essind dies radial einander gegenüberstehender Operationsaußenvorsprungund Führungsaußenvorsprung.
    [4] Doppelzylinderschlossapparat nach Anspruch 3, dadurchgekennzeichnet, dass der Ring des Außenziehers einen Außenringund einen von der Innenwand des Außenrings nach innen sich erstreckendenInnenring umfasst; die Breite b des Innenrings ist kleiner als dieBreite a des Außenrings;der Innenring befindet sich in der Mitte der Innenwand des Außenrings;die Operationskerbe und die Führungskerbesind an dem Innenring vorgesehen.
    [5] Doppelzylinderschlossapparat nach Anspruch 2, dadurchgekennzeichnet, dass es an dem anderen Ende der Stumpfstiftschraubenmuttereinen Innenflansch gibt; an einem dem Kopf gegenüberliegenden anderen Ende desStumpfstifts ist ein Anschlag vorgesehen, dessen Außendurchmessergrößer als derDurchmesser des Innenloches des Innenflansches der Stumpfstiftschraubenmutterist.
    [6] Doppelzylinderschlossapparat nach Anspruch 5, dadurchgekennzeichnet, dass der genannte Anschlag eine Scheibe darstellt,die ein Mittelloch hat und durch das Mittelloch an der Spitze desStumpfstifts genietet werden kann.
    [7] Doppelzylinderschlossapparat nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass die Mittellinie der Kerbe und die Mittellinieder Muschel sich unter einem Winkel von 24°–35° überschneiden.
    [8] Doppelzylinderschlossapparat nach Anspruch 7, dadurchgekennzeichnet, dass der Überschneidungswinkelvorzugsweise 24° ist.
    [9] Doppelzylinderschlossapparat 1, dadurchgekennzeichnet, dass zwischen dem erwähnten Außenvorsprung der linken Innenziehescheibeund dem Außenvorsprungder rechten Innenziehescheibe eine Lücke vorgesehen ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    CN2685462Y|2005-03-16|
    ITMI20041320A1|2004-09-30|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-08-18| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-08-24| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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